Mythos #1 – Chlorhuhn & Co.

Mythos #1 – Chlorhuhn & Co.

Mythos 1: Chlorhühner, Hormon-Fleisch und Genmais kommen nicht auf unsere Teller Fakt ist: Lebensmittelstandards sind einer der heikelsten TTIP-Bereiche und wurden bislang nicht verhandelt. Auch das Chlorhuhn steht noch auf der Agenda. Aktuell üben die USA in den TTIP-Verhandlungen massiven Druck auf die EU-Kommission aus, die europäischen Standards in der Tiermast und bei gentechnisch veränderten Lebensmitteln [...]weiterlesen »
Mythos #2 – Wasserversorgung

Mythos #2 – Wasserversorgung

Mythos 2: Öffentliche Dienstleistungen sind von den Verhandlungen zu TTIP und TiSA ausgenommen: Das Recht von Gemeinden auf die Wasserversorgung wird nicht berührt. Fakt ist: Die Daseinsvorsorge (Spitäler, Bildungseinrichtungen, Müllabfuhr, etc.) ist weder in TTIP noch in TiSA ausreichend von Liberalisierungen ausgeklammert oder geschützt.[1] Von der Blutbank bis zur Müllabfuhr – kein öffentlicher Dienstleister ist mit TTIP [...]weiterlesen »
Mythos #3 – Private Schiedsgerichte (ISDS)

Mythos #3 – Private Schiedsgerichte (ISDS)

Mythos 3: Private Schiedsverfahren (ISDS) schützen Investoren vor Diskriminierung durch Staaten. Die EU und Österreich haben gute Erfahrungen damit gemacht. Fakt ist: Ursprünglich wurde das Investor-State Dispute Settlement (ISDS) als Notinstrument gegen Staaten eingeführt, in denen es kein verlässliches Rechtssystem mit unabhängigen Gerichten oder keine Gesetze zum Schutz gegen Enteignung gibt. In den vergangenen 15 [...]weiterlesen »
Mythos #4 – Sozial- und Umweltstandards

Mythos #4 – Sozial- und Umweltstandards

Mythos 4: Die hohen europäischen Sozial- und Umweltstandards werden in TTIP nicht gesenkt Fakt ist: Die hohen europäischen und österreichischen Standards sind in mehrfacher Hinsicht bedroht: Die geltenden Schutzklauseln, etwa das Recht der Staaten auf eigene Regelungen im Umwelt- oder Sozialbereich („right to regulate“) sind in den bestehenden Vertragsentwürfen nur vage ausformuliert und würden Investorenklagen kaum [...]weiterlesen »
Mythos #5 – Transparenz

Mythos #5 – Transparenz

Mythos 5: Die TTIP-Verhandlungen sind völlig transparent Fakt ist: Die Verhandlungen sind so transparent wie eine nächtliche Fahrt im dichten Nebel. Die EU-Kommission hat erst unter massivem öffentlichen Druck und nur sehr zögerlich einige handverlesene TTIP-Dokumente veröffentlicht. Laufende Informationen tröpfeln in unregelmäßigen Abständen ein. Die Verhandlungen selbst finden hinter verschlossenen Türen statt. Das europäische sowie [...]weiterlesen »
Mythos #7 – Wachstum & Jobs

Mythos #7 – Wachstum & Jobs

Mythos 7: TTIP bringt Österreich und der EU nicht nur Wachstum, sondern auch Jobs Fakt ist: TTIP erhöht vielleicht die Exportchancen im Automobilsektor, führt aber sicher zu keiner relevanten Senkung der Arbeitslosenrate. Laut Schätzung der EU-Kommission steigt das europäische Bruttoinlandsprodukt (BIP) durch TTIP um zarte 0,5 Prozent – allerdings über einen Zeitraum von 12 Jahren. Pro [...]weiterlesen »
Mythos #8 – Exportprofit für KMU

Mythos #8 – Exportprofit für KMU

Mythos 8: Vor allem KMU profitieren von TTIP Fakt ist: In Österreich exportieren derzeit 2.600 Kleine und Mittlere Betriebe (KMU) ihre Produkte in die USA. Das ist nicht einmal ein Prozent aller 313.000 hierzulande registrierten KMU.[1] Es ist auch extrem unwahrscheinlich, dass deren Zahl durch TTIP steigen wird. Denn nur knapp jedes zehnte KMU ist in [...]weiterlesen »
Mythos #9 – Bürokratie

Mythos #9 – Bürokratie

Mythos 9: Die regulatorische Kooperation dient dem Abbau bürokratischer Hürden Fakt ist: Ziel der regulatorischen Kooperation in TTIP und CETA ist die künftige Angleichung von Regulierungen und Standards – also nach Vertragsabschluss –, und zwar in allen Bereichen, die „unnötige Barrieren für den Handel oder Investitionen“ darstellen. Der bei CETA vorgesehene Regulierungsrat kann völkerrechtlich verbindliche Entscheidungen [...]weiterlesen »